SPD will Hartz IV abschaffen




SPD will Hartz IV abschaffenSPD-Generalsekretär erklärte gegenüber »Focus Online«, dass die SPD eine Neuausrichtung im Bereich Sozialpolitik initiieren will. Teil der neuen Marschroute soll das Abschaffen von Hart IV sein. Stellt sich die Frage, ob mit derartigen Maßnahmen die SPD aus dem Umfragetief herauskommt. Auf jeden Fall schlägt die Nachricht wie eine Bombe ein und könnte endlich einmal die Aufmerksamkeit weg von der CDU mit ihrer aktuellen Personaldiskussion hin zur SPD wenden. SPD will Hartz IV abschaffen. 

 

»Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz IV passé – als Name und als System«, diese überraschenden Worte äußerte SPD-Generalsekretär Klingbeil gegenüber »Focus Online«. Vor allem möchte die »neue« SPD sich der fortschreitenden Digitalisierung und den damit einhergehenden Jobverlusten widmen. Laut Klingbeil führen Jobverluste zu Abstiegs- und Existenzängsten. Ansich nichts Neues!  »Hartz IV wurde angelegt gewesen in dem Glauben, dass es für jeden schnell wieder Arbeit gibt, wenn er oder sie arbeitslos wird«. Anscheinend hat die SPD den Glauben an Hartz IV und der damit einhergehenden schnellen Wiedereingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt aufgegeben.

SPD will Hartz IV abschaffen

Wie die neue SPD-Lösung aussehen soll, darüber äußerte sich Klingbeil noch nicht. Man darf jedoch gespannt sein, welche Vorschläge da in nächster Zeit auf uns zukommen werden. Das Arbeitslosengeld I solle für Menschen, die in Quailifizierungsmaßnahmen stecken, weiterhin gezahlt werden. Sie sollen nicht in die Grundsicherung (Hartz IV) abrutschen. »Wir brauchen eine neue Grundprämisse: Ich will einen Sozialstaat, der absichert und Chancen eröffnet statt Menschen zu gängeln«, sagte Klingbeil weiter in dem Interview. Man darf gespannt sein.

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