Trumps Aussagen zu deutschen Militärausgaben sorgen für Koalitionsstreit




Trumps Aussagen zu deutschen Militärausgaben sorgen für KoalitionsstreitDonald Trumps Kritik an den deutschen Militärausgaben sowie Angela Merkels Reaktion darauf sorgen für Ärger in der großen Koalition. In vorauseilendem gehorsam möchten nun führende Unionspolitiker den Verteidigungsetat schon bis zum Jahr 2021 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben und nicht erst – wie bislang verabredet – bis 2024. Erwartungsgemäß stößt dies beim Koalitionspartner SPD auf Ablehnung. Bahnt sich hier die nächste Bewährungsprobe für die große Koalition an? Trumps Aussagen zu deutschen Militärausgaben sorgen für Koalitionsstreit.

Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, äußerte sich am heutigen Freitag eindeutig: »Angela Merkel darf sich nicht von Donald Trumps Aufrüstungswahn instrumentalisieren lassen.« Nach massivem Druck des US-Präsidenten Donald Trump auf dem NATO-Gipfel in Brüssel hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel Zugeständnisse bei den Verteidigungsausgaben in Aussicht gestellt. Die Erklärung der CDU lieferte der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU). Er ist der Meinung, dass kaum ausreichend sei, erst im Jahr 2024 auf eine Quote von 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung zu erreichen. »Wir müssen das 1,5-Prozent-Ziel am besten noch in dieser Wahlperiode erreichen«, teilte er der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« mit – und das wäre bereits 2021.

Trumps Aussagen zu deutschen Militärausgaben sorgen für Koalitionsstreit

Trumps Aussagen zu deutschen Militärausgaben sorgen für Koalitionsstreit

Dass diese Aussage nicht unkommentiert im Raum stehen bleiben würde, ist klar. In den Reihen des Koalitionspartners formiert sich derweil der Widerstand. So äußerte sich der stellvertretende Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel gegenüber der »Rheinischen Post« vom Samstag: »Statt weitere Milliarden in die Rüstung sollten wir jeden verfügbaren Euro in sozialen Wohnungsbau und eine Entspannung des Mietmarktes investieren.« Und was sagt der Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dazu? Er betonte noch einmal, dass der Haushaltentwurf für 2019 steht und dort bereits eine »substanzielle Steigerung« für den Wehretat vorgesehen sei. Offen ließ er, ob es für den Zeitraum nach 2019 zusätzliche finanzielle Spielräume gebe.

Und noch mehr interessante Geschichten auf LAMUNDUS:

Japan: Firmen setzten zunehmend Ausländer für Dekontaminierung von Fukushima ein

Zecken-Plage 2018 – Wissenschaftler schlagen Alarm

Rätselhaft: Mysteriöser schwarzer Sarkophag in Alexandria (Ägypten) entdeckt

»North Brother Island« – New Yorks dunkles Geheimnis

Die vergessenen Betonpfeile des »Selbstmörder-Clubs«

Heckler & Koch: Polizeipistole SFP 9 fällt bei Qualitätstest durch

Ikea im Weltraum: NASA und Ikea entwerfen Weltraum-Kollektion »Rumtid«

Belgien: »Wunderkind« Laurent macht mit acht Jahren Abitur

Hat Ihnen die Geschichte gefallen? Dann teilen Sie diese doch mit Ihren Freunden. Sie haben Anregungen zum Thema? Wunderbar! Dann nichts wie los und kommentieren Sie, was das Zeug hält!




Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.